Pressemitteilung-Detail

Wir erinnern uns: Auf dem EU-Gipfel in Nizza wurde tage- und nächtelang über die neue Stimmenverteilung im Rat der Europäischen Union verhandelt. Die bisherige Regelung, nach der die großen Staaten Deutschland, Frankreich Großbritannien und Italien gleich viele Stimmen hatten, die kleinen Staaten je nach Größe weniger, sollte aus der Sicht der deutschen Regierung den jeweiligen Größenverhältnissen der Mitgliedsstaaten neu angepasst werden. Denn die bisherige Stim-mengewichtung entsprach nicht den Einwohnerzahlen der Länder. So hat Deutschland rund 200-mal so viele Einwohner wie Luxemburg, aber nur fünfmal so viele Stimmen. Mehr Gewicht im Rat, so lautete die damals die Forderung der Deutschen. Auf dem Gipfel in Nizza wurde letztlich ein Kompromiss gefunden, der sich aber aus mathematischer Sicht als Scheinkompromiss herausstellt. Davon ist zumindest Professor Andreas de Vries vom Fachbereich Technische Betriebswirtschaft der Märkischen Fachhochschule überzeugt. Angeregt durch ein Forschungsprojekt seines Kollegen Prof. Dr. Werner Kirsch von der Ruhr-Universität Bochum hat er in Zusammenarbeit mit dessen Assistenten Stefan Böcker die neue Stimmverteilung im EU-Rat kritisch unter die Lupe genommen. Nach der neuen Stimmverteilung im Rat gibt es für Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien wie bisher gleich viele Stimmen. Darüber hinaus muss die Hälfte der Mitgliedstaaten zustimmen und ein Antrag gilt nur als angenommen, wenn mindestens 62% der EU-Bevölkerung hinter den Befürwortern stehen. Eine mathematische Analyse zeigt, dass die neue Regelung für Deutschland so gut wie nichts bringt. Mit Hilfe eines von Prof. de Vries programmierten Applets lassen sich die Machtverhältnisse bei Abstimmungen innerhalb weniger Minuten berechnen. Das Java-Applet stellt ein interaktives Programm dar, das über das Internet übertragbar ist, also aus dem Internet heruntergeladen und auf lokalen Rechnern ausgeführt werden kann. Mit Hilfe dieses Programms lässt sich schnell feststellen, dass die in Nizza gefundene Lösung im Durchschnitt nur in vier von zehntausend Abstimmungen zugunsten von Deutschland zum Tragen kommt. Nach der geplanten EU-Erweiterung auf 27 Staaten wird die Bevölkerungsregelung zugunsten von Deutschland nur noch in einem von zehn Millionen Fällen greifen. Die nach dem Motto "Allen gut und keinem wehe" erarbeitete neue Bevölkerungskomponente ist somit bedeutungslos. Sie führt nur in einem winzigen Bruchteil der theoretisch denkbaren Abstimmungen zu einem anderen Ergebnis als bei der alten Stimmenverteilung, zumindest was die Machtverhältnisse der großen "Vier" anbelangt. Aus Sicht der beiden Hochschulprofessoren wäre dieses Ergebnis vermeidbar gewesen, hätten die Verhandlungspartner ein wenig mathematischen Verstand eingesetzt. Nur eine einzige Stimme mehr im Europäischen Rat (also 30 statt jetzt 29) hätte Deutschland einen deutlicheren Einfluss bei Abstimmungsprozessen erbracht. Mehr Informationen über das Applet unter: http://wwwtbw.mfh-iserlohn.de/informatik/devries/forschung/